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Das Onlinezugangsgesetz (OZG) gibt vor, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bis Ende 2022 Verwaltungsleistungen online nutzen können. Bund, Länder und die Kommunen haben sich auf ein arbeitsteiliges Vorgehen für die Umsetzung des OZG geeinigt: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der Aufbaustab Föderale IT-Kooperation (FITKO) sind zuständig für das übergeordnete Programmmanagement. Für die Bearbeitung der insgesamt 14 Themenfelder haben verschiedene Länder zusammen mit dem jeweils zuständigen Bundesressort die Federführung übernommen.
Dem IT-Planungsrat ist die Sicht der Nutzerinnen und Nutzer besonders wichtig. Um die Verwaltungsleistungen nicht nur online, sondern auch direkt, einfach und sicher anzubieten, werden in den Themenfeldern Digitalisierungslabore durchgeführt, in denen Expertinnen und Experten aus den Bereichen Recht, IT und Organisation gemeinsam mit Praktikerinnen und Praktikern aus den Kommunen sowie mit Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern als den späteren Nutzern praktikable Lösungen entwickeln.
Der IT-Planungsrat hat die Einrichtung des länderoffenen Koordinierungsprojektes „Unternehmenskonto/-en“ beschlossen, um für Unternehmen den Zugang zur Verwaltung zu erleichtern. Unternehmen haben deutlich mehr Kontakte mit der Verwaltung als Bürgerinnen und Bürger und stellen darüber hinaus unterschiedliche Anforderungen an die Verwaltung, etwa wenn ein Unternehmen mit mehreren Standorten unterschiedliche Nutzerkonten bedienen muss.
Der IT-Planungsrat hat das neue Koordinierungsprojekt „Registermodernisierung“ unter Federführung des Bundes, Hamburgs und Bayerns eingerichtet. Die Registerlandschaft in Deutschland ist dezentral strukturiert, viele Register sind nicht miteinander verknüpft. Dies hat zur Folge, dass Daten nicht an die Behörden oder Register übermittelt werden können, die diese Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Bereits vorliegende Daten werden mehrfach erfasst und es bestehen Inkonsistenzen. Moderne Register ermöglichen die nutzerfreundliche Digitalisierung und Umsetzung des OZG und tragen damit zur Verringerung des Verwaltungsaufwands bei.
Bild: (c) iStock
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